Zuletzt aktualisiert: 27. April 2018
Go here for an English version of this page.
Diese Produktnutzungsbedingungen für Benutzer in Europa („EWR"), („Bedingungen") und alle anderen hierin genannten Begriffe, wie z. B. unsere Servicebedingungen, Beschränkten Garantie, Benutzerhandbuch und Sicherheitsrichtlinien und Verkaufsbedingungen, sind eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Essential Products, Inc. und unseren Tochter- und Schwestergesellschaften, Ust.ID-Nr. („EP“, „wir" oder „uns"), und sie gelten für die Verwendung von Geräten der Marke EP (das „Produkt"). Indem Sie auf ein Produkt zugreifen und es nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, dürfen Sie das Produkt nicht verwenden, und Sie können es gemäß unserer Rückgaberichtlinie zurückgeben.
Darüber hinaus können einige Anwohner bestimmter Mitgliedstaaten zusätzliche Bedingungen und Bestimmungen haben, die zusätzlich zu den Bestimmungen dieser Bedingungen gelten („Zusatzbestimmungen“). Im Falle eines Konflikts zwischen den Bestimmungen dieser Bedingungen und den Zusatzbestimmungen treten die Zusatzbestimmungen an Stelle der bisherigen Bestimmungen in Kraft.
Unsere Produkte sind nicht für den Gebrauch durch Personen unter 13 Jahren bestimmt. Indem Sie diese Bedingungen akzeptieren, bestätigen sie hiermit, dass Sie mindestens 13 Jahre oder älter sind. Wenn Sie zwischen 13 und 18 Jahre alt sind (oder zwischen 13 und dem Alter der gesetzlichen Volljährigkeit nach geltendem Recht), dürfen Sie das Produkt nur unter Aufsicht eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten verwenden, der sich damit einverstanden erklärt, an diese Bedingungen gebunden zu sein.
Sie versichern und garantieren, dass Sie die Vollmacht und Autorität haben, um diese Vereinbarung abzuschließen, und dass Sie dabei keine andere Vereinbarung verletzen werden, an der Sie beteiligt sind. Sie erklären sich weiterhin damit einverstanden, das Produkt in Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen zu verwenden.
Bevor Sie Ihr Produkt verwenden, lesen Sie bitte sorgfältig alle Anweisungen, die mit dem Produkt geliefert werden, einschließlich der Anweisungen, die möglicherweise online verfügbar sind.
Es können eine Internetverbindung, ein drahtloser Serviceplan oder ein Datentarif eines Drittanbieters erforderlich sein, um bestimmte Funktionen des Produkts nutzen zu können. In solchen Fällen unterliegt Ihre Internetverbindung, Ihr drahtloser Dienst oder Ihr Datentarif den Gebühren, Beschränkungen, Bedingungen und Einschränkungen, die Ihr Dienstanbieter auferlegt. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem Dienstanbieter, ob das Produkt mit Ihrem Plan kompatibel ist. Einige Funktionen oder Dienstleistungen unserer Produkte können variieren (z. B. je nach Gerät oder Region), für einen begrenzten Zeitraum angeboten werden oder zusätzliche Käufe und/oder separate Abonnements erfordern. Wenn das Produkt drahtlose Datendienste benötigt und sich in einem Bereich befindet, in dem es keinen Zugang zu diesen Diensten hat, können Sie möglicherweise einige oder alle Funktionen oder Dienste des Produkts nicht nutzen. Wir sind nicht verantwortlich für die Nichtverfügbarkeit von drahtlosen Datendiensten oder einen entsprechenden Verlust von Produkteigenschaften oder Diensten.
Die Nutzung des Produkts kann die Übermittlung von Daten beinhalten, was zu Gebühren für Sie führen kann, abhängig von den Bedingungen Ihres Datentarifs bei Ihrem Drittanbieter. Sie erkennen an, dass Sie für solche Kosten verantwortlich sind. Informationen darüber, wie Sie den Datenverbrauch anzeigen und die Menge der von Ihnen verbrauchten Mobilfunkdaten reduzieren können, entnehmen Sie bitte dem Benutzerhandbuch und den Sicherheitsrichtlinien für Ihr Produkt.
Wenn Sie ein Produkt verwenden, um auf Websites, mobile Anwendungen oder andere von EP bereitgestellte Online-Produkte oder -Dienste zuzugreifen oder diese zu nutzen, unterliegt dieser Zugriff und diese Nutzung allen anwendbaren Bestimmungen und Bedingungen, einschließlich unserer Servicebedingungen.
Wir können personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie sammeln, verwenden und weitergeben
Sie sind verantwortlich für die Informationen, die Sie anderen zur Verfügung stellen, einschließlich von Drittparteien, die Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die mit unseren Produkten interagieren. Die Informationen, die Sie diesen Dritten zur Verfügung stellen, unterliegen den Datenschutzbestimmungen oder anderen Bedingungen, die sie Ihnen bereitstellen.
Sie sind alleine verantwortlich für die Verwaltung der auf Ihrem Produkt gespeicherten Daten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Passwörter und andere sensible Informationen. Wenn Sie sich beispielsweise für die Rückgabe Ihres Produkts entscheiden, sind Sie dafür verantwortlich, alle auf dem Produkt gespeicherten Daten zu löschen. Sie können die Möglichkeit haben, bestimmte Daten, die auf Ihrem Produkt gespeichert sind, in der Cloud zu sichern, einschließlich Ihrer Kontoeinstellungen. Sie sind für die Speicherung und Verwaltung der auf Ihrem Produkt gespeicherten Daten verantwortlich, und wir sind nicht für den Verlust oder die Offenlegung solcher Daten verantwortlich.
Das Produkt kann über Funktionen verfügen, die es EP und Dritten ermöglichen, Standortinformationen und verwandte Informationen von Ihrem Produkt zu sammeln, abzurufen und zu nutzen. Wenn Sie die Ortungsdienste für Navigationszwecke nutzen, sind Sie verantwortlich für die sichere Fahrt, die Einhaltung aller Verkehrsregeln und die Einhaltung anderer anwendbarer Gesetze in der jeweiligen Rechtsordnung sowie für das eigene Urteilsvermögen bei der Fahrt und der Routenwahl. Standortdaten werden nur für grundlegende Navigations- und Planungszwecke zur Verfügung gestellt und sind nicht dazu bestimmt, in Situationen, in denen präzise Standortinformationen benötigt werden oder in denen unvollständige oder ungenaue Daten zu Todesfällen, Personenschäden, Sach- oder Umweltschäden führen können, zuverlässig zu sein.
Die Software, die in ein Produkt eingebettet und im Besitz von EP oder unseren Lizenzgebern („Produktsoftware") ist, wird an Sie lizenziert, nicht verkauft. Die Produktsoftware umfasst unter anderem den Bootloader-Code, eingebettete Software und Software von Drittanbietern, Dokumentation, Schnittstellen, Inhalte, Schriftarten und alle anderen Daten, die mit Ihrem Produkt geliefert wurden, einschließlich aller Updates (wie unten definiert). Die Produktsoftware enthält keine heruntergeladenen oder übertragenen Inhalte, wie z. B. Inhalte, die von Anwendungsentwicklern bereitgestellt werden. Vorbehaltlich der in diesen Bedingungen enthaltenen Bedingungen gewährt EP Ihnen eine beschränkte, nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Installation, Nutzung, zum Zugriff, zur Anzeige und zum Betrieb einer Kopie der Produktsoftware auf einem einzelnen Produkt, das Sie besitzen oder kontrollieren, ausschließlich für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke. Die hierin gewährte Lizenz gilt für alle Produktsoftwares, es sei denn, dass diese Produktsoftware von einer separaten Lizenz begleitet wird; in diesem Fall gelten die Bedingungen dieser Lizenz.
Teile des Android Open Source Projekts und anderer Codes, die von der Produktsoftware verwendet werden, können durch Open-Source-Lizenzen geregelt werden. Diese Open-Source-Lizenzbestimmungen können einige Bestimmungen dieser Vereinbarung außer Kraft setzen. Die entsprechenden Open-Source-Lizenzen stehen Ihnen auf unserer Website oder im Abschnitt „Rechtliche Hinweise" im Menü „Einstellungen" Ihres Produkts zur Verfügung.
Die Produktsoftware und alle weltweiten Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse und andere Rechte an geistigem Eigentum sind das ausschließliche Eigentum von EP und unseren Lizenzgebern. Wir und unsere Lizenzgeber behalten uns alle Rechte an der Produktsoftware vor, die Ihnen durch diese Bedingungen nicht ausdrücklich gewährt werden.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie folgendes mit der Produktsoftware weder tun noch es anderen erlauben, dies zu tun: (a) die Produktsoftware lizenzieren, verkaufen, vermieten, verleasen, abtreten, verteilen, übertragen, hosten, outsourcen, offenlegen oder anderweitig kommerziell verwerten oder die Produktsoftware Dritten zur Verfügung stellen, (b) die Produktsoftware zu einem anderen als dem in diesen Bedingungen erlaubten Zweck kopieren oder verwenden, (c) einen Teil der Produktsoftware auf einem anderen Gerät oder Computer als dem Produkt, das Sie besitzen oder das Sie kontrollieren, verwenden, (d) die Produktsoftware über ein Netzwerk vertreiben oder verfügbar machen, so dass sie von mehreren Geräten gleichzeitig verwendet werden könnte, (e) Marken, Logos, Urheberrechts- oder andere Eigentumshinweise, Legenden, Symbole oder Etiketten in der Produktsoftware entfernen, ändern oder (f) modifizieren, abgeleitete Werke herstellen, disassemblieren, zurückkompilieren oder zurückentwickeln (außer in dem Maße, in dem eine der vorgenannten Einschränkungen durch geltendes Recht oder durch Lizenzbestimmungen für die Verwendung von Open-Source-Komponenten, die in der Produktsoftware enthalten sein können, verboten ist).
Sie sind nicht berechtigt, diese Bedingungen oder die hierin gewährten Rechte an der Produktsoftware an Dritte zu übertragen, es sei denn, sie stehen im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts, in das die Produktsoftware eingebettet ist. In diesem Fall muss die Übertragung die gesamte Produktsoftware (einschließlich aller Bestandteile, der Medien und der gedruckten Materialien, aller Aktualisierungen (wie unten definiert) und dieser Bedingungen) umfassen, und Sie dürfen keine Kopien der Produktsoftware zurückbehalten. Bei der Übertragung darf es sich nicht um eine indirekte Übertragung, wie z. B. eine Sendung, handeln. Vor der Übertragung muss der Endbenutzer, der die Produktsoftware erhält, diesen Bedingungen zustimmen.
Diese Bedingungen gewähren Ihnen keine Rechte zur Nutzung der proprietären Schnittstellen und des sonstigen geistigen Eigentums von EP bei Design, Entwicklung, Herstellung, Lizenzierung oder Vertrieb von Geräten und Zubehör von Drittanbietern oder Softwareanwendungen von Drittanbietern zur Verwendung mit EP-Produkten. Einige dieser Rechte sind möglicherweise unter separaten Lizenzen von EP erhältlich.
EP kann Patches, Bugfixes, Updates, Upgrades und andere Modifikationen entwickeln, um die Leistung der Produktsoftware und der damit verbundenen Dienstleistungen zu verbessern (zusammenfassend als „Updates“ bezeichnet). Sie erkennen an, dass Sie möglicherweise Updates installieren müssen, um das Produkt und die Produktsoftware zu verwenden, und Sie erklären sich damit einverstanden, alle Updates, die EP zur Verfügung stellt, unverzüglich zu installieren. Diese Bedingungen gelten für alle von EP zur Verfügung gestellten Updates, die die ursprüngliche Produktsoftware ersetzen oder ergänzen, es sei denn, wir stellen mit dem Update eine separate Lizenz zur Verfügung. In diesem Fall gelten die Bedingungen dieser Lizenz. Da es wichtig ist, Updates für die Sicherheit rechtzeitig zu erhalten, kritische Probleme zu lösen und sich gegen neue Bedrohungen und Schwachstellen zu schützen, können einige Updates automatisch heruntergeladen und auf Ihrem Produkt installiert werden. Sie erklären sich damit einverstanden, automatische Updates zu erhalten, ohne eine zusätzliche Benachrichtigung zu bekommen oder eine zusätzliche Zustimmung zu geben.
Beachten Sie, dass für bestimmte Produkte Updates nur von Ihrem Netzbetreiber angeboten werden können. In diesem Fall richten sich die Updates nach Ihrem Vertragsverhältnis mit Ihrem Netzbetreiber.
Wenn ein Produkt ohne eigenes Verschulden defekt ist oder wird, haben Sie möglicherweise Anspruch auf Rückerstattung, Ersatz oder Reparatur. Weitere Informationen finden Sie in unserer Beschränkten Garantie. Wenn Sie Support für Ihr Produkt benötigen, besuchen Sie bitte unsere Support-Seite.
Wenn Sie uns (in einer direkten E-Mail oder anderweitig) Feedback, Vorschläge, Ideen, Verbesserungen, Erweiterungen und/oder Funktionswünsche in Bezug auf das Produkt, die Produktsoftware oder die Produktmerkmale oder -dienstleistungen (zusammengefasst „Feedback“ genannt) übermitteln, erklären Sie sich damit einverstanden, dass dieses Feedback kostenlos, unaufgefordert, nicht vertraulich und ohne Einschränkung ist. Sie gewähren uns eine nicht-exklusive, weltweite Lizenz zur Offenlegung, Reproduktion, Lizenzierung, Verteilung, Modifikation, Ausführung, Anzeige und Nutzung des Feedbacks, das Sie zur Förderung und Verbesserung unserer Dienstleistungen oder Produkte zur Verfügung stellen, ohne dass Sie dafür eine Entschädigung erhalten. Sie erkennen weiterhin an, dass wir durch den Erhalt Ihres Feedbacks nicht auf die Nutzung ähnlicher oder verwandter Ideen verzichten, die uns bereits bekannt sind, von unseren Mitarbeitern entwickelt wurden oder aus anderen Quellen als Ihnen stammen.
Unsere Produkte können es Ihnen ermöglichen, auf Produkte von Drittanbietern, Websites, mobile Anwendungen oder andere Online-Dienste zuzugreifen, mit ihnen zu interagieren oder sie zu betreiben (zusammengefasst „Dienstleistungen Dritter“). Wenn Sie auf Dienste Dritter zugreifen, mit ihnen interagieren oder sie nutzen, erkennen Sie an, dass damit Risiken verbunden sind und dass EP für solche Risiken nicht verantwortlich oder haftbar ist, unabhängig davon, ob EP eine Beziehung zu dem Unternehmen unterhält, das solche Dienste Dritter anbietet. Bestimmte über das Produkt zugängliche Drittanbieterdienste können Inhalte, Daten, Informationen, Anwendungen oder Materialien anzeigen, einschließen oder zur Verfügung stellen oder Links zu bestimmten Websites bereitstellen, die als beleidigend, anstößig oder unangenehm angesehen werden können oder auch nicht, und belästigende, bedrohliche, diffamierende, beleidigende, verletzende oder illegale Nachrichten oder Informationen enthalten können oder nicht.
EP hat keine Kontrolle über und ist nicht verantwortlich für den Inhalt, die Vollständigkeit, die Genauigkeit, die Aktualität, die Einhaltung der Urheberrechte, die Rechtmäßigkeit, die Datenschutzrichtlinien oder andere Aspekte dieser Drittanbieterdienste. EP übernimmt keine Garantie oder Billigung, und wir übernehmen keine Haftung oder Verantwortung für die Dienste Dritter oder die darin enthaltenen Inhalte oder Materialien Ihnen oder einer anderen Person gegenüber. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Ihre Interaktionen mit solchen Dritten ausschließlich zwischen Ihnen und diesen Dritten stattfinden.
Sie können die Möglichkeit haben, digitale Zertifikate, die von EP oder anderen über die Produktsoftware ausgestellt wurden, zu akzeptieren. Sie sind alleine verantwortlich für die Feststellung der Vertrauenswürdigkeit eines digitalen Zertifikats, unabhängig davon, ob es von EP oder einem Dritten ausgestellt wurde. Die Nutzung von digitalen Zertifikaten erfolgt auf eigene Gefahr.
Dieser Abschnitt gilt für die Produktsoftware. Die Hardware des Produkts ist durch die Beschränkte Garantie von EP abgedeckt. Im Rahmen des gesetzlich zulässigen Höchstmaßes wird die Produktsoftware „ohne Mängelgewähr“ und „wie verfügbar“ mit allen Fehlern und ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt und EP und unsere Lizenzgeber lehnen hiermit alle Garantien und Bedingungen in Bezug auf die Produktsoftware ab, sei es ausdrücklich, stillschweigend oder gesetzlich, einschließlich aber nicht beschränkt auf die stillschweigenden Garantien und/oder Bedingungen der Marktgängigkeit, die zufriedenstellende Qualität, die Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit, die ungestörte Nutzung und die Nichtverletzung der Rechte Dritter. EP übernimmt keine Garantie dafür, dass die Funktionen, die in der Produktsoftware enthalten sind, oder Dienstleistungen, die von der Produktsoftware durchgeführt oder erbracht werden, Ihren Anforderungen entsprechen, dass der Betrieb der Produktsoftware ununterbrochen oder fehlerfrei abläuft, dass Produktmerkmale oder -dienstleistungen weiterhin zur Verfügung gestellt werden, dass Fehler in der Produktsoftware korrigiert werden oder dass die Produktsoftware mit Software, Anwendungen oder Dienstleistungen von Drittanbietern kompatibel ist oder damit arbeitet. Ungeachtet des Vorstehenden, beachten Sie, wenn Sie ein Verbraucher mit Wohnsitz im EWR sind, bitte, dass die oben genannten Ausschlüsse von Garantien Ihre gesetzlichen Rechte nicht beeinträchtigen, wie in unserer Beschränkte Garantie und weiter unten beschrieben.
Sie erkennen an, dass die Produktsoftware nicht für den Einsatz in Situationen oder Umgebungen vorgesehen oder geeignet ist, in denen der Ausfall oder die Zeitverzögerung oder Fehler oder Ungenauigkeiten in den Inhalten, Daten oder Informationen, die von der Produktsoftware bereitgestellt werden, zu Tod, Körperverletzung oder schweren physischen oder ökologischen Schäden führen können, einschließlich aber nicht beschränkt auf den Betrieb von Nuklearanlagen, Flugzeugnavigations- oder Kommunikationssystemen, Flugverkehrskontrollen, lebenserhaltenden Maßnahmen oder Waffensystemen.
Wenn Sie Ihr Produkt unter bestimmten Umständen verwenden, kann Sie dies ablenken und gefährliche Situationen verursachen (vermeiden Sie es beispielsweise, während der Fahrt eine Textnachricht einzugeben oder Kopfhörer zu benutzen, während Sie Fahrrad fahren). Indem Sie Ihr Produkt verwenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie für die Einhaltung von Regeln verantwortlich sind, die die Nutzung von Mobiltelefonen oder Kopfhörern verbieten oder einschränken (z. B. die Anforderung, Freisprecheinrichtungen für Anrufe während der Fahrt zu verwenden) und Ihr Produkt sicher und verantwortungsbewusst zu nutzen.
Keine mündlichen oder schriftlichen Auskünfte oder Ratschläge von EP oder einem bevollmächtigten Vertreter von EP begründen eine Garantie. Sollte sich die Produktsoftware als fehlerhaft erweisen, übernehmen Sie die gesamten Kosten für alle notwendigen Wartungs-, Reparatur- oder Korrekturarbeiten. In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss stillschweigender Garantien oder Beschränkungen der anwendbaren gesetzlichen Rechte eines Verbrauchers nicht zulässig, so dass die oben genannten Ausschlüsse und Beschränkungen möglicherweise nicht auf Sie zutreffen.
Sie sind gegenüber EP und unseren verbundenen Unternehmen, Tochtergesellschaften, Agenten, Partnern, Lizenzgebern, Lieferanten und Zessionaren sowie unseren und deren Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeitern, Beratern und anderen Vertretern (zusammen mit EP, den „EP-Parteien“) verantwortlich für jegliche Ansprüche Dritter, Haftungen, Schäden, Verluste und Ausgaben (einschließlich, aber nicht beschränkt auf tatsächliche, indirekte, beiläufige, Folge- und Sonderschäden, wie z. B. Schäden für Ausgaben oder Betriebsunterbrechungen, Sachschäden, Rechtsanwaltshonorare, sowie Nutzenausfall, Daten, Erträge, Einkommen, Profite oder Wert von Vermögenswerten oder Wertpapieren), die die EP-Parteien entstehend aus oder in Verbindung mit a) Ihrer Nutzung des Produkts, der Produktsoftware oder der Dienstleistungen Dritter oder (b) dieser Bedingungen oder aller anderen anwendbaren Bedingungen, Richtlinien, Warnungen oder Anweisungen, die von uns oder einem Dritten in Bezug auf das Produkt, die Produktsoftware oder die Dienstleistungen Dritter bereitgestellt werden, erleiden.
Dieser Abschnitt gilt für die Produktsoftware. Die Hardware des Produkts unterliegt der Beschränkte Garantie und den Verkaufsbedingungen von EP.
Die in diesem Abschnitt dargelegten Haftungsbeschränkungen unterliegen gegenteiligen zwingenden Bestimmungen des anwendbaren Rechts und beschränken oder schließen die Haftung für Personen- oder Sachschäden nicht aus, die direkt und unmittelbar durch die Produktsoftware verursacht werden, die Sie von EP erwerben oder erhalten, oder für Betrug, grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches, böswilliges oder leichtfertiges Fehlverhalten von EP.
EP ist verantwortlich für Verluste oder Schäden, die Sie erleiden, die eine vorhersehbare Folge der Verletzung dieser Bedingungen oder ihrer Fahrlässigkeit sind, aber EP ist nicht verantwortlich für Verluste oder Schäden, die nicht vorhersehbar sind. Ein Verlust oder Schaden ist vorhersehbar, wenn er eine offensichtliche Folge der Verletzung durch EP war oder wenn er von Ihnen und EP zum Zeitpunkt der Verbindlichkeit dieser Bedingungen zwischen Ihnen und EP in Betracht gezogen wurde.
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes wird die Gesamthaftung der EP-Parteien, die sich aus der Produktsoftware oder diesen Bedingungen ergibt oder sich auf diese bezieht, in keinem Fall hundert Euro (100,00 €) übersteigen.
Die Produktsoftware und die dazugehörige Technologie unterliegen den US-Exportkontroll- und Sanktionsgesetzen, einschließlich der Vorschriften der US-Ausfuhrbehörde, die vom U.S. Bureau of Industry and Security verwaltet werden, und Sanktionen, die vom U.S. Office of Foreign Assets Control („OFAC“) verwaltet werden und können Exportgesetzen oder Sanktionen in anderen Ländern unterliegen. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Gesetze und Vorschriften einzuhalten und erkennen an, dass Sie die Verantwortung dafür tragen, Lizenzen oder andere Genehmigungen einzuholen, um die Produktsoftware oder verwandte Technologien zu exportieren, zu reexportieren oder anderweitig zu übertragen. Die Produktsoftware und die dazugehörige Technologie dürfen nicht heruntergeladen, versandt oder anderweitig exportiert oder reexportiert werden (a) in ein Land, das den US-Sanktionen unterliegt, oder an einen Staatsangehörigen oder Einwohner eines solchen Landes (derzeit Kuba, Iran, Nordkorea, Sudan, Syrien und die Region Krim); (b) an jede natürliche oder juristische Person, die auf der OFAC-Liste der Specially Designated Nationals oder anderen US-Exportkontrolllisten steht; oder (c) für jeden Zweck, der durch US-Exportkontrollgesetze verboten ist (z. B. nukleare, biologische oder chemische Waffen oder Raketentechnologie).
Die Produktsoftware und zugehörige Dokumentation sind „Geschäftliche Artikel“, wie dieser Begriff in 48 C.F.R § 2.101 definiert wird, und bestehen aus „Kommerzieller Computer-Software“ und „Dokumentation für kommerzielle Computer-Software“, wie diese Begriffe in 48 C.F.R. § 12.212 oder 48 C.F.R. § 227.7202 benutzt werden, soweit anwendbar. In Übereinstimmung mit 48 C.F.R. § 12.212 oder 48 C.F.R. § 227.7202-1 bis 227.7202-4, soweit anwendbar, werden die kommerzielle Computer-Software und die Dokumentation für kommerzielle Computer-Software an Endbenutzer der US-Regierung (a) nur als kommerzielle Objekte und (b) nur mit den Rechten lizensiert, die allen anderen Endbenutzern gemäß den vorliegenden Bedingungen gewährt werden. Unveröffentlichte Rechte sind gemäß den Urheberrechtsgesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika vorbehalten.
EP kann nach eigenem Ermessen bestimmte Funktionen oder Dienste, die mit dem Produkt oder einem Teil davon verbunden sind, ändern, aussetzen, entfernen oder einstellen. Wenn wir Änderungen am Produkt vornehmen, werden wir Sie über solche Änderungen informieren, z. B. durch eine E-Mail-Benachrichtigung, eine Benachrichtigung über das Produkt oder unsere Websites oder mobilen Anwendungen.
EP behält sich außerdem das Recht vor, diese Bedingungen nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu modifizieren. Wenn wir Änderungen an diesen Bedingungen vornehmen, werden wir Sie über solche Änderungen informieren, z. B. durch eine E-Mail-Benachrichtigung, eine Benachrichtigung über das Produkt oder unsere Websites oder mobile Anwendungen oder mittels einer Aktualisierung des Datums „zuletzt aktualisiert“ am Anfang dieser Bedingungen. Wir empfehlen Ihnen, diese Bedingungen regelmäßig zu lesen, um sicherzustellen, dass Sie die Bedingungen verstehen, die gelten, wenn Sie auf unsere Produkte zugreifen und sie nutzen. Wenn Sie ein Produkt nach dem Inkrafttreten der überarbeiteten Version dieser Bedingungen weiterhin nutzen, erklären Sie sich mit der überarbeiteten Version dieser Bedingungen einverstanden.
Diese Bedingungen und die im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung gewährte Lizenz gelten an dem Tag, an dem Sie das Produkt zum ersten Mal verwenden, und gelten so lange, wie Sie Eigentümer des Produkts sind, es sei denn, diese Bedingungen werden gemäß diesem Abschnitt 19 gekündigt oder gemäß Abschnitt 18 geändert. EP kann diese Bedingungen jederzeit kündigen, wenn Sie gegen die hierin enthaltenen Bedingungen verstoßen. Sie können diese Bedingungen mit sofortiger Wirkung kündigen, indem Sie uns unter legal@essential.com oder Essential Products, Inc. schreiben, Attn: Legal Department, 380 Portage Avenue, Palo Alto, CA 94306, Vereinigte Staaten, mit der folgenden Information: (a) Ihr Name und Ihre Adresse; (b) das Datum, an dem das Produkt zum ersten Mal verwendet wurde; (c) der Produktmodellname oder die Modellnummer und die Produktversion und (d) die IMEI, MEID oder Seriennummer. Nach Beendigung dieser Bedingungen erlischt die im Rahmen dieses Vertrages gewährte Lizenz und Sie müssen die Nutzung der Produktsoftware einstellen.
Die Gesetze des Staates Kalifornien gelten, ohne Bezugnahme auf die Grundsätze der Rechtswahl, für diese Bedingungen. Sie profitieren jedoch von allen zwingenden Bestimmungen des Rechts des Mitgliedstaates, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Nichts in diesen Bedingungen beeinträchtigt Ihre Rechte als europäischer Verbraucher, sich auf die zwingenden Bestimmungen des Mitgliedstaates zu verlassen, in dem Sie wohnen.
Mit Ausnahme von Streitigkeiten vor Gerichten mit geringem Streitwert oder in Schiedsverfahren stimmen die Parteien der Zuständigkeit und dem Gerichtsstand der staatlichen oder bundesstaatlichen Gerichte in Santa Clara County, Kalifornien, für alle Ansprüche zu, die sich aus einem Streitfall im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ergeben. Sie können auch vor den Gerichten des Mitgliedstaates der Europäischen Union, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, Klage wegen dieser Bedingungen erheben.
Die Europäische Kommission stellt den Verbrauchern außerdem eine Online-Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung, die unter folgender Adresse erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Bedingungen rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, so gilt diese Bestimmung oder ein Teil der Bestimmung als von diesen Bedingungen getrennt und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
Sie können uns eine E-Mail schreiben oder uns kontaktieren unter: Essential Products, Inc. 380 Portage Avenue Palo Alto, CA 94306 +1-888-444-2222